Die Demokratische Republik Kongo
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13.09.2016, François Misser, Dominic Johnson
„Hör zu, Kabila, deine Zeit ist um“
Ein „Dialog“ im Kongo über die abgesagte Wahl hat nichts erbracht. Jetzt rüsten Regierung und Opposition für eine Konfrontation.
BRÜSSEL/BERLIN taz | 80.000 Fußballfans drängten sich im zentralen Märtyrerstadion von Kinshasa, die Demokratische Republik Kongo spielte gegen die Zentralafrikanische Republik. Es war der 4. September. Plötzlich standen die meisten Zuschauer auf und sangen im Chor: „Kabila yebela! Mandat na yo esili!“
Der Spruch „Hör zu, Kabila, deine Zeit ist um!“ ist Kongos neue Protestparole: Es geht darum, Präsident Kabila daran zu erinnern, dass seine zweite reguläre Amtszeit am 19. Dezember endet. Neuwahlen sind am 27. November fällig. Die Wahlkommission hat aber gesagt, die nötige Aktualisierung des Wahlregisters dauere bis Juli 2017.
Der alte Oppositionsführer, Etienne Tshisekedi, der am 27. Juli nach zwei Jahren in Belgien unter dem Jubel von über einer Million Anhängern nach Kinshasa zurückkehrte, sucht nun das Kräftemessen. Er hat der Regierung ein Ultimatum gestellt, spätestens am 19. September die Neuwahlen auszurufen. Seine Anhänger mobilisieren für Massenproteste ab diesem Tag. Die Regierung rüstet ihre Sicherheitskräfte massiv auf.
Um die Lage zu entschärfen, berief der von der Afrikanischen Union (AU) ernannte Vermittler Edem Kodjo einen von Kabila vorgeschlagenen „Nationalen Dialog“ ein. Er wurde am 1. September in Kinshasa unter Schutz der Präsidialgarde eröffnet. Die Regierung hat die Teilnehmer handverlesen, fast die gesamte Opposition boykottiert.
Am 12. September zogen auch die wenigen teilnehmenden Oppositionellen aus dem Dialog aus: Die Regierung war bei ihrer Haltung geblieben, erst Kommunal- und Provinzwahlen abzuhalten und Präsidentschaftswahlen ganz am Schluss. Am Dienstag suchte Vermittler Kodjo nach einem Ausweg, um den Dialog am Leben zu erhalten – und damit zu verhindern, dass sich Kongos politische Konfrontation vollends auf die Straße verlagert.
